AGB | S&F Plattformen UG (haftungsbeschränkt)

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Investor-Projekt.com (Vertragspartner ist die S&F Plattformen UG (haftungsbeschränkt), Augsburg HRB 36110, Riesengebirgsstrasse 2, 86551 Aichach, nachstehend IP genannt) und ihren ausschließlich gewerblichen Kunden, und zwar unabhängig davon, ob diese Investor-Projekt.com über die Website oder mobile Apps oder auf andere Art und Weise erreichen. Personen, die nicht gewerblich tätig sind und die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service und dieses Angebot nicht nutzen. Die private Nutzung von Investor-Projekt.com ist ausdrücklich nicht erlaubt.

3.2 IP strebt an, seinen Service durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel zur Verfügung zu stellen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von IP liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet oder den App-Anbieter nicht zu erreichen ist. Um den IP-Service in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder Smartphone ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen von IP nur eingeschränkt nutzen kann.

6.4 IP gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet IP nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die IP nicht zu vertreten hat. Ferner haftet IP nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank).

7.6 Der Kunde versichert ferner, dass er den IP-Service ausschließlich für gewerbliche Zwecke nutzt, keine weiteren geschäftlichen Absichten hat und die ihm anvertrauten Daten anderer Kunden nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet. Nicht erlaubt ist insbesondere, Inhalte anderer Nutzer systematisch auszulesen (z.B. durch ein Programm oder durch bloßes Kopieren), um sie außerhalb des IP-Dienstes zu nutzen. Verboten ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Dateien, wie z.B. Crawlern.

7.11 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1 - 7.10 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags- / Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Kunden), Verwarnung eines Kunden, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im IP-Service, teilweises Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.1 - 7.10 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Listingsvertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht des Kunden für in Auftrag gegebene Leistungen.

IP ist ein Web-basierter Dienst. Als solcher kommuniziert IP mit seinen Kunden entweder über die Bildschirmmaske im eingeloggten Zustand oder per E-Mail (z.B. Zusendung von Matchingvorschlägen, der Vertragsbestätigung sowie von Rechnungen / Mahnungen). Telefon-, Fax- und Post-Kommunikation wird ermöglicht, sofern es sich um Fragestellungen des Vertragsschlusses, der Bezahlung oder der verschlüsselten E-Mailkommunikation handelt. Für die Erbringung der Hauptleistungen (die Matchvermittlung) sowie den Vertragsschluss selbst ist die Telefon-, Fax- und Post-Kommunikation ausgeschlossen. Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch empfiehlt IP, dass der Kunde in Mitteilungen an IP folgende zwei Angaben macht:

IP ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der IP-Webseite sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

11.7 IP behält sich vor, den IP-Service jederzeit zu ändern. Voraussetzung ist hierfür, dass die Änderung auf eine veränderte Gesetzeslage, eine Behördenentscheidung oder Rechtsprechung zurückzuführen ist. Auch Sicherheitslücken und Änderungen rein technischer oder prozessualer Natur, ohne wesentliche Auswirkungen für den Kunden, berechtigen IP dazu, den IP-Service zu verändern. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von IP, stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar.